Scheinverträge auch unter Eheleuten gültig

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Vorsicht bei Scheinverträgen
Wenn sich Eheleute nicht mehr grün sind, geht es meist vors Familiengericht. Doch in Einzelfällen kann es auch mal das Arbeitsgericht sein. Besonders dann, wenn sich die Lebenspartner gegenseitig angestellt haben. Es kling relativ simpel. Da braucht der selbstständig tätige Gatte noch eine arbeitslosen- und Krankenversicherung und lässt sich zu diesem Zweck von seiner Frau als Arbeitnehmer zum Schein einstellen. Doch später kommt es zum Krach. Der Mann kündigte. Doch die Frau wollte die Arbeitsvergütung für zwei noch ausstehende Monate einbehalten. Ihre Begründung vor Gericht: Es handele sich lediglich um ein Scheinarbeitsverhältnis.

Doch vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) erlitt sie damit Schiffbruch. Ein wirksamer Arbeitsvertrag kann auch dann vorliegen, wenn sich die Eheleute nur zum Schein angestellt haben. Die Beklagte habe ja auch Lohnsteuer gezahlt und Fortzahlung im Krankheitsfall garantiert. Dies lasse auf ein echtes Arbeitsverhältnis schließen.